Suffizienz gegen Featuritis
Suffizienz – die demokratische Tugend
Wieviel Macht ist genug in der Politik? Wieviel Medienmacht muss dagegenhalten? Kipppunkt, Korruption und das gelindeste Mittel
„Suffizienz – die demokratische Tugend“ weiterlesenDie Untergeher
Die SPÖ, am Rande der Bedeutungslosigkeit, spricht von einem notwendigen Neustart. Wie es aussieht, bleibt es dabei. Nämlich beim Sprechen. Ein Lokalaugenschein.
Gestern war ich bei einer sozialdemokratischen Diskussionsrunde. Am Podium eine junge Mitmach-Aktivistin, ein mittelalter Ex-Bundesgeschäftsführer und ein alter sogenannter Querdenker. Es ging um die Frage, wie eine allfällige Erneuerung der SPÖ aussehen könnte oder müsste. „Die Untergeher“ weiterlesen
Politik der kleinen Gefühle
Die neue Bundesregierung und mit ihr das Parlament haben jetzt die Chance, sich nach langen Jahren erstmals wieder auf Neuland zu wagen – auf das der Sachpolitik.
Ja, ich weiß: das klingt subversiv. Weil es die Frage aufwirft, welche Art von Politik denn stattdessen während der vergangenen Legislaturperioden betrieben wurde. Ich nenne es Gefühlspolitik, und zwar von allen Seiten. Wenn von ÖVP und FPÖ das Gefühl der Angst vor dem Fremden, und also den Fremden, als Handlungsgrundlage für fremdenfeindliche Politik benützt wurde; wenn von der SPÖ das Gefühl der Empörung über ebenjene Fremdenfeindlichkeit und die Angst vor dem eigenen Machtverlust als Handlungsgrundlage eigener Klientelpolitik benutzt wurde; wenn die Grünen die Angst vor dem ökologischen Kollaps und die Neos die Angst vor dem Untergang der Mittelklasse als politisches Programm installierten, hat die Sachpolitik verloren. „Politik der kleinen Gefühle“ weiterlesen
Transatlantische Nebelgranaten
Viel ist dieser Tage über das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, zu hören. Der österreichische Kanzler ist dagegen bzw. dafür, es zu unterschreiben. 27 Mitglieder der EU sagen letztendlich ja, Belgien sagt nein. Weil die Wallonen. Wollen nicht. Das Werkl steht, die kanadische Handelsministerin weint vor der Kamera. Es wäre so schön gewesen, wenn.
Feuerwehrmänner und Brandstifter
„Bei Suchtmitteldelikten werden neunundneunzig Prozent von Nichtösterreichern begangen.“
Wer das über die heimische Drogendelinquenz sagt, ist nicht irgendwer, sondern Wolfgang Sobotka. Und er sagt das nicht als Privatmann in trauter Runde an einem Niederösterreichischen Stammtisch, sondern als Innenminister, als Regierungsmitglied.
Die Zahl hat nur einen Schönheitsfehler. Sie stimmt nicht. „Feuerwehrmänner und Brandstifter“ weiterlesen
Unentschieden
„Na gut. Sagen wir unentschieden“ Monty Python, Die Ritter der Kokosnuss
Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl könnte in Zahlen nicht undeutlicher sein. In der Sache lässt er an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Wir haben ein fundamentales Problem in Österreich. Ein Bildungsproblem. Und damit ein Chancen- und Verteilungsproblem. „Unentschieden“ weiterlesen
Volksgruppenvertreter
Eigentümliches geschieht im Lande. Eine Präsidentschaftswahl steht an. Was an sich nicht sonderlich bemerkenswert wäre. Immerhin hatte der Urnengang, wenn es um den Bundespräsidenten ging, in den Jahrzehnten nach Waldheim das Spannungspotenzial eines Ländermatches Österreich gegen Andorra. Wählen, ein neues Gesicht abnicken. Das in der Folge nicht weiter auffiel. Nicht in der Realverfassung, nicht in der Tagespolitik. Ein freundlicher Grüßaugust.
Und jetzt? „Volksgruppenvertreter“ weiterlesen
Volksantwort
20.1.2013
Wehrpflicht oder Berufsheer – Pest oder Cholera. In Österreich versteht man, die richtigen Fragen zu stellen.
Die Regierung hat gefragt und auch ich habe geantwortet. Weil Demokratie. Ich meine, sie hätten ja auch nicht fragen brauchen. Trotz Demokratie. Da ist mir Ersteres schon lieber. Obwohl – na gut, es heißt ja, es gibt keine blöden Fragen, nur blöde Antworten. Und es gibt Ausnahmen. „Volksantwort“ weiterlesen
Vurn
3.12.2012
Über die Herrschaftsansprüche des Greisenalters oder Warum Politik und Wirtschaft voneinander nichts lernen brauchen.
Vor rund fünfzehn Jahren habe ich einen alten Mann zu seinem männlichen Rollenverständnis interviewt. Was ich zu hören bekam, ließ an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig: „I bin a Patriarch. Wo I bin, is vurn.“ „Vurn“ weiterlesen